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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Hoffmanns Webdesign

„Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert.“

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unterteilt in allgemeine und besondere Bedingungen. Die allgemeinen Bedingungen beziehen sich auf alle Arten von Aufträgen und sind daher für jeden Auftraggeber von Bedeutung; die besonderen Bedingungen enthalten spezielle Regelungen zu den dort jeweils genannten Produkten.

Teil A – Allgemeine Bedingungen

Ablehnung und Prüfung von Aufträgen
Hoffmanns Webdesign ist berechtigt, die Annahme oder die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt oder Form gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften verstößt oder aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist (z. B. wegen Verstoß gegen religiöse oder politische Neutralität, absehbarer – auch nur vorübergehender – Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers oder weil der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen, auch aus anderen bei Hoffmanns Webdesign getätigten Aufträgen, in Verzug ist). Hoffmanns Webdesign ist nicht verpflichtet, die gewünschten Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit zu prüfen. Der Auftraggeber gewährleistet, dass von ihm zur Vertragserfüllung übermittelte Vorlagen, Unterlagen oder Daten frei von Rechten Dritter sind und für das Herstellungsverfahren von Hoffmanns Webdesign geeignet sind. Er stellt Hoffmanns Webdesign von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und namensrechtlicher Art, sowie von den Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit Hoffmanns Webdesign die vertraglich vereinbarten Leistungen durchführen kann. Insbesondere wird er alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen bereitstellen. Bei nicht rechtzeitig vom Auftraggeber bereitgestellten Unterlagen ist Hoffmanns Webdesign berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt nach eigenem Ermessen zu gestalten. Falls Hoffmanns Webdesign zusätzlichen Aufwand betreiben muss, der durch unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entsteht, werden die Kosten dafür dem Auftraggeber gemäß aktueller Preisliste in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber stellt Hoffmanns Webdesign aus allen Ansprüchen Dritter frei, die die beauftragten Inhalte oder Anwendungen betreffen. Werden Verstöße gegen Vorschriften oder Rechte gerügt, ist Hoffmanns Webdesign nach pflichtgemäßer Prüfung berechtigt, seine Leistung ohne Auswirkungen auf die vereinbarte Vergütung einzustellen.

Werbeagenturen als Auftraggeber
Werbeagenturen, die Aufträge für ihre Kunden erteilen, sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen gegenüber ihren Kunden an die Preisliste von Hoffmanns Webdesign zu halten. Eine Agenturprovision wird nur gewährt, wenn dies im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist und nur in der vereinbarten Höhe. Hoffmanns Webdesign ist durch den Auftrag einer Werbeagentur nicht gehindert, mit dem Kunden der Werbeagentur eine Änderung der von der Werbeagentur für ihn beauftragten Leistungen zu vereinbaren, solange der Zahlungsanspruch der Werbeagentur gegenüber dem Kunden nicht beeinträchtigt wird. Die Werbeagentur ist nicht berechtigt, Leistungen von Hoffmanns Webdesign, die im Rahmen dieses Vertrags erbracht wurden, selbst oder für den Kunden zu verwerten oder auf Dritte zu übertragen.

Haftung
Hoffmanns Webdesign haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für den Ersatz von Schäden nur insoweit, als ihr, ihren leitenden Angestellten oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Hoffmanns Webdesign nur, soweit es sich um eine den Vertragszweck gefährdende Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. In diesem Fall ist die Haftung auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, haftet Hoffmanns Webdesign für grobes Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Auch hier ist die Haftung auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine weitergehende Haftung von Hoffmanns Webdesign ist ausgeschlossen. Im Fall höherer Gewalt erlischt jede Haftung von Hoffmanns Webdesign auf Schadenersatz. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Hoffmanns Webdesign unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder er weiß oder befürchtet, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben.

Preise und Vergütung
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die vereinbarte Vergütung sowie vertragsgemäß zu verauslagende Kosten erfolgen entsprechend des abgeschlossenen Vertragsmodells und den zugrunde liegenden Zahlungsmodalitäten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Hoffmanns Webdesign behält sich das Recht vor, die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.

Vertragsschluss
Mit der Annahme des Angebots via Lexoffice erteilt der Auftraggeber einen rechtsverbindlichen, unwiderruflichen Auftrag für die dort aufgeführten Leistungen. Der Auftrag wird automatisiert zu einem Vertrag umgewandelt. Die Laufzeit des Vertrags richtet sich nach den im Angebot festgelegten Bedingungen. Soweit der Auftrag von Hoffmanns Webdesign nicht schriftlich als angenommen bestätigt wird, gilt der Auftrag als angenommen, wenn er nicht spätestens binnen 4 Wochen von Hoffmanns Webdesign abgelehnt wird.

Einsatz von Dritten
Hoffmanns Webdesign ist berechtigt, bei der Erbringung seiner Leistungen Dritte als (Sub-) Auftragnehmer einzusetzen.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Hoffmanns Webdesign behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden Hauptleistungspflichten bleiben von diesen Änderungen unberührt. Sollte Hoffmanns Webdesign über eine gültige Kontaktadresse verfügen, werden die geänderten Bedingungen den Auftraggebern rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber der Geltung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung und Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs enthalten.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Rosenheim, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Diese Vereinbarung des Gerichtsstandes gilt auch, wenn der Wohnsitz des Auftraggebers unbekannt oder im Ausland ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Teil B – Besondere Bedingungen

I. Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Verträge zwischen Hoffmanns Webdesign und dem Kunden werden nach vorheriger gegenseitiger Abstimmung für den im jeweiligen Angebot spezifizierten Zeitraum abgeschlossen. Während dieses Zeitraumes ist eine ordentliche Kündigung – abgesehen von etwa vereinbarten Sonderkündigungsrechten (z. B. nach ausdrücklich vereinbarten Testphasen) – nicht möglich.
  2. Wird ein Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von acht (8) Wochen zum Ablauf des jeweiligen Vertragszeitraums gekündigt, so verlängert es sich automatisch um den jeweils vereinbarten Vertragszeitraum.
  3. Wird zwischen Hoffmanns Webdesign und dem Kunden ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit eingegangen, so kann es beiderseits jeweils mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
  4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  5. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

II. Agentur- und Gestaltungsleistungen

  1. Die Ansicht einer durch Hoffmanns Webdesign auftragsgemäß erstellten Agentur- und Gestaltungsleistung zum Zweck der Freigabe durch den Auftraggeber erfolgt online im Internet. Bei Druckaufträgen ist Hoffmanns Webdesign nicht verpflichtet, Korrekturabzüge zu übermitteln. Die Freigabe jeglicher beauftragter und von Hoffmanns Webdesign erstellter Agentur- und Gestaltungsleistungen gilt als erteilt, soweit der Auftraggeber dieser nicht nach deren Übermittlung binnen 8 Tagen online oder schriftlich gegenüber Hoffmanns Webdesign widerspricht. Änderungen des ursprünglich beauftragten Inhalts bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Hoffmanns Webdesign; gleiches gilt für nachträgliche Änderungen des Inhalts durch den Auftraggeber selbst nach Freischaltung bzw. Freigabe der Agentur- und Gest

altungsleistung, sofern diese Veränderungsmöglichkeit durch den Auftraggeber nicht bereits Vertragsinhalt ist.

  1. Der Auftraggeber räumt Hoffmanns Webdesign das Recht ein, ein Logo von Hoffmanns Webdesign und einen Urheberhinweis in die Agentur- und Gestaltungsleistung einzubinden und diesen, soweit rechtlich zulässig und technisch möglich, gegebenenfalls mit der Website von Hoffmanns Webdesign zu verlinken. Der Auftraggeber wird alle Schutzvermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für in einem etwaigen Quellcode angebrachte Hinweise auf den Urheber. Dies ändert nichts daran, dass der Auftraggeber für den Inhalt der erstellten Gestaltung nach Freigabe selbst haftet und Hoffmanns Webdesign aus allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter freistellt. Hoffmanns Webdesign hat das Recht, die beauftragte Vertragsleistung oder Vorstufen dazu, auch soweit sie vom Auftraggeber gestellten Vorlagen enthalten, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere auch in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und, wenn dies möglich ist, entsprechende Links in ihrem Internetauftritt zu setzen.
  2. Eine von Hoffmanns Webdesign erstellte Agentur- und Gestaltungsleistung ist regelmäßig urheberrechtlich geschützt. Der Auftraggeber ist deshalb ohne schriftliche Zustimmung von Hoffmanns Webdesign nicht berechtigt, diese Inhalte anderweitig selbst zu nutzen oder zu verwerten oder nach Vertragsende bei einem anderen Anbieter oder Dritten weiter zu nutzen oder benutzen zu lassen. Die Urheberrechte und die urheberrechtlichen Nutzungsrechte verbleiben bei Hoffmanns Webdesign, soweit nichts anderes vereinbart ist.

III. Suchmaschinenoptimierung (SEO)

  1. Gegenstand des Vertrages sind die Vereinbarungen, die im Angebot getroffen wurden.
  2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine eigenständigen OnPage- oder OffPage-Optimierungen (unkontrollierter, nicht natürlicher Linkaufbau) ohne Absprache mit Hoffmanns Webdesign durchzuführen. Hoffmanns Webdesign übernimmt keine Haftung für OnPage-Veränderungen auf der Webseite des Auftraggebers. Der Auftraggeber verpflichtet sich – sofern nicht anders vereinbart – Hoffmanns Webdesign Zugang zu sogenannten Trackingtools (bspw. ETracker, Google Analytics), FTP-Zugriff und/oder CMS-Zugang (bspw. Joomla, WordPress, Typo3) während der gesamten Vertragslaufzeit zu gewähren. Ein Redesign (Neugestaltung) der Website des Auftraggebers oder eine Überarbeitung der Seitenstruktur werden nicht ohne vorherige Absprache mit Hoffmanns Webdesign durchgeführt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Vertragsbeginn sämtliche Domains zu nennen, welche seine Webpräsenz wiedergeben. Sollte Hoffmanns Webdesign von Seiten des Auftraggebers keinen Zugang zum Tracking-Tool, keinen FTP-Zugriff und/oder CMS-Zugang erhalten, trägt der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten durch Aufwendungen eines Dritten (z. B. Internetagenturen oder Provider).
  3. Das Google-Ranking und damit die Entwicklung der Website werden durch Hoffmanns Webdesign regelmäßig überwacht und durchgeführt. Maßgeblich ist hierbei – sofern nicht anders vereinbart – der Index von Google Deutschland (google.de). Hoffmanns Webdesign weist ausdrücklich darauf hin, dass keine Garantie für eine bestimmte Platzierung in den Google-Suchergebnissen gegeben werden kann. Der Erfolg der Suchmaschinenoptimierung hängt von zahlreichen Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs von Hoffmanns Webdesign liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Änderungen des Google-Algorithmus und der Wettbewerbssituation.

IV. Google Ads-Werbung SEA

  1. Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung und Buchung von Werbekampagnen für Google Ads zu ausgewählten Keywords für den Auftraggeber.
  2. Die in dem Vertrag vereinbarte Service-Pauschale umfasst die Kontenerstellung, die Anzeigentext- und Suchworterstellung sowie regelmäßige Optimierungsmaßnahmen und Auswertungen. Das Werbebudget für die Google Ads-Kampagnen ist jedoch nicht in dieser Service-Pauschale enthalten und wird separat abgerechnet. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werbebudget gemäß den von ihm festgelegten Vorgaben bereitzustellen.
  3. Hoffmanns Webdesign übernimmt keine Gewährleistung hinsichtlich der Platzierung der Anzeige oder des Preises pro Klick. Aufgrund verschiedener Einflussfaktoren und der damit einhergehenden Änderungen durch Google können diese variieren. Der jeweilige Auftrag wird bis zum Vertragsende ausgeführt.

V. Social Media-Dienstleistungen

  1. Gegenstand des Vertrages
    Hoffmanns Webdesign bietet im Rahmen des Vertrages Social Media-Dienstleistungen an, wie die Erstellung, Verwaltung und Optimierung von Social Media-Profilen und -Kampagnen auf Plattformen wie Facebook, Instagram, LinkedIn, Twitter und anderen sozialen Netzwerken. Diese Dienstleistungen richten sich nach den Vereinbarungen, die im Angebot festgehalten wurden.
  2. Verantwortung für Inhaltserstellung
    Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Erstellung aller Inhalte, die auf den Social Media-Kanälen veröffentlicht werden sollen. Dies umfasst Texte, Bilder, Videos und andere Medien. Hoffmanns Webdesign unterstützt den Auftraggeber durch Beratung zur Inhaltserstellung und -optimierung, übernimmt jedoch keine vollständige Erstellung oder Produktion der Inhalte. Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle Inhalte den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und keine Rechte Dritter verletzen.
  3. Rechte und Nutzung
    Der Auftraggeber räumt Hoffmanns Webdesign das Recht ein, die bereitgestellten Inhalte auf den vereinbarten Social Media-Kanälen zu veröffentlichen und zu verwalten. Hoffmanns Webdesign ist berechtigt, diese Inhalte auch zu Promotions- und Werbezwecken für die eigenen Dienstleistungen zu nutzen. Der Auftraggeber sichert zu, dass alle bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und überträgt alle notwendigen Nutzungsrechte an Hoffmanns Webdesign.
  4. Verantwortung und Haftung
    Hoffmanns Webdesign haftet nicht für die Rechtmäßigkeit der veröffentlichten Inhalte und deren Übereinstimmung mit den Richtlinien der jeweiligen Social Media-Plattformen. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung dafür, dass alle bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Der Auftraggeber stellt Hoffmanns Webdesign von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Inhalte oder deren Veröffentlichung auf Social Media-Kanälen geltend gemacht werden.
  5. Änderungen und Löschungen
    Hoffmanns Webdesign behält sich das Recht vor, Inhalte auf Social Media-Kanälen jederzeit zu ändern oder zu löschen, um den Anforderungen der jeweiligen Plattformen oder aus anderen Gründen gerecht zu werden. Der Auftraggeber wird über wesentliche Änderungen informiert.
  6. Datenschutz
    Hoffmanns Webdesign verpflichtet sich, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und personenbezogene Daten, die im Rahmen der Social Media-Dienstleistungen erhoben werden, nur im notwendigen Umfang und gemäß den Datenschutzbestimmungen zu verwenden.
  7. Vertragslaufzeit und Kündigung
    Die im Rahmen der Social Media-Dienstleistungen vereinbarten Leistungen werden für den im Vertrag festgelegten Zeitraum erbracht. Eine vorzeitige Beendigung der Social Media-Dienstleistungen bedarf der schriftlichen Zustimmung beider Parteien und kann nur unter Berücksichtigung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen erfolgen.
  8. Keine Garantie für Erfolg
    Hoffmanns Webdesign kann keine Garantie für bestimmte Ergebnisse oder Erfolge der Social Media-Aktivitäten geben, da diese von verschiedenen Faktoren abhängen, einschließlich der Plattformalgorithmen und der Reaktionen der Zielgruppe.

VI. Webdesign-Dienstleistungen

  1. Vertragsgegenstand 1.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die im Vertrag festgelegten Webdesign-Dienstleistungen gemäß den Spezifikationen und Anforderungen des Auftraggebers zu erbringen. 1.2 Änderungen oder Erweiterungen der Leistung, die nach Vertragsabschluss vom Auftraggeber verlangt werden, können zusätzliche Kosten und/oder Zeitaufwand verursachen.
  2. Vertragsabschluss 2.1 Ein Vertrag kommt durch die Bestätigung des Angebots via Lexoffice durch den Auftraggeber zustande.
  3. Preise und Zahlungsbedingungen 3.1 Die Preise für die Webdesign-Dienstleistungen richten sich nach dem im Vertrag oder Angebot festgelegten Betrag. 3.2 Zahlungen sind gemäß den im Vertrag angegebenen Zahlungsbedingungen fällig. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zu leisten. 3.3 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Weiterarbeit am Projekt einzustellen, bis die Zahlung erfolgt ist.
  4. Leistungen und Termine 4.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen gemäß dem festgelegten Zeitplan zu erbringen. Zeitpläne können sich ändern, wenn der Auftraggeber Änderungen am Projekt wünscht oder Informationen verzögert bereitstellt. 4.2 Bei Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb der Kontrolle des Auftragnehmers liegen, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber umgehend informieren und einen neuen Zeitrahmen vorschlagen.
  5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers 5.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen und Materialien in angemessener Zeit bereitzustellen, die für die Durchführung der Webdesign-Dienstleistungen erforderlich sind. 5.2 Verz

ögert sich die Bereitstellung dieser Materialien oder Informationen, kann sich dies auf den Zeitplan und die Kosten des Projekts auswirken.

  1. Urheberrechte und Nutzungsrechte 6.1 Der Auftragnehmer behält sich alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Designs und Arbeiten vor, es sei denn, im Vertrag ist etwas anderes vereinbart. 6.2 Nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Webdesigns. Eine Weitergabe oder kommerzielle Nutzung außerhalb des vereinbarten Umfangs ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers erlaubt.
  2. Haftung 7.1 Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. 7.2 Der Auftragnehmer haftet nicht für indirekte Schäden oder Folgeschäden, die dem Auftraggeber durch die Nutzung der erbrachten Webdesign-Dienstleistungen entstehen.
  3. Vertragslaufzeit und Kündigung 8.1 Der Vertrag läuft bis zur Erfüllung aller vertraglichen Leistungen und endet mit der vollständigen Bezahlung aller offenen Beträge. 8.2 Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Im Falle der Kündigung durch den Auftraggeber vor Fertigstellung des Projekts, sind die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen zu bezahlen.
  4. Datenschutz 9.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die im Rahmen der Vertragsdurchführung erlangten personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.

VI Datenschutzbestimmungen

Soweit Hoffmanns Webdesign im Rahmen der Durchführung von Vertragsverhältnissen personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt, erfolgt dies stets im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Hoffmanns Webdesign wird erhaltene personenbezogene Daten zu keiner Zeit in einem Umfang nutzen, der über das für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendige Maß hinausgeht.

VII Schlussbestimmungen

  1. Die Rechtsbeziehungen zwischen Hoffmanns Webdesign und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
  3. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis oder dessen Durchführung ist Hamm.